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Projekt Informationsfreiheitsrecht
Book
Created Mar 29, 2023
OpenRewi und FragDenStaat haben das Projekt Informationsfreiheit ins Leben gerufen, das dein Handbuch zur Informationsfreiheit erarbeitet hat. Ziel des Handbuchs ist es, einen gut verständlichen und praxistauglichen Überblick des Informationsfreiheitsrechts in Deutschland zu geben. Das Handbuch genügt wissenschaftlichen Standards und ist zugleich so verständlich geschrieben, dass auch Nicht-Jurist*innen es beim Stellen von Anfragen nach den Informationsfreiheitsgesetzen zurate ziehen können. Neben der Veröffentlichung hier bei PubPub wir das Buch als Diamond-Open-Access Publikation beim Universitätsverlag Kiel im Laufe des Sommers 2023 erscheinen. Weitere Informationen zum Projekt finden sich hier.
Published: Mar 29, 2023
Wie lassen sich die Texte des Handbuches zur Informationsfreiheit kommentieren, verlinken oder herunterladen? Wie funktioniert unsere digitale Literaturdatenbank?
Handbuch Informationsfreiheitsrecht
Grundlagen
HV
Published: Jun 14, 2023
Das Kapitel stellt die informationsfreiheitsrechtliche Lage in Deutschland überblicksartig dar, zeichnet wesentliche Entwicklungen nach und gibt einen Ausblick auf möglicherweise anstehende Reformen sowie wesentliche praktische Herausforderungen.
Published: Jun 14, 2023
Verfassungsrechtliche Grundlagen des Informationsfreiheitsrechts
AG
Published: Jun 14, 2023
Die Rechtsprechung des EGMR und des BVerwG
LA
Published: Jun 14, 2023
Eine Einführung in den völkerrechtlichen Rahmen des Rechts auf Zugang zu Umweltinformationen
Anspruchsinhalte und Adressat*innen
VK
Published: Jun 14, 2023
Dieses Kapitel erläutert, welche Art von Informationen von dem informationsfreiheitsrechtlichen Zugangsanspruch umfasst sind. Es stellt dabei (kritisch) die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den Kriterien der Amtlichkeit dar.
LA
Published: Jun 14, 2023
In diesem Kapitel gibt die Autorin einen Überblick über die Tatbestandsmerkmale des Umweltinformationsbegriffs aus § 2 Abs. 3 UIG.
HV
Published: Jun 14, 2023
Der Beitrag befasst sich mit dem Informationsbegriff nach dem VIG. Er gibt unter Einbeziehung und Auswertung der wesentlichen Rechtsprechung einen Überblick darüber, welche Informationen mithilfe des VIG beantragt werden können.
SS
LD
Published: Jun 14, 2023
Der Beitrag bietet einen Überblick über die Stellen, die gemäß dem deutschen Informationsfreiheitsrecht dazu verpflichtet sind, Informationen bereitzustellen. Die relevanten Stellen werden systematisch anhand der verschiedenen gesetzlichen Grundlagen dargestellt.
Ablehnungsgründe
NL
Published: Jun 14, 2023
Fiskalische Interessen des Bundes und der Länder, Schutz vertraulich übermittelter oder erhobener Informationen, Informationen der Nachrichtendienste und in Verbindung mit der Aufgabenwahrnehmung nach den Sicherheitsüberprüfungsgesetzen
LP
Published: Jun 14, 2023
Dieser Beitrag behandelt die Ausnahme von Informationszugangsansprüchen aufgrund entgegenstehender Geheimnisschutz- und Vertraulichkeitsvorschriften. Schwerpunktmäßig setzt er sich mit dem Regelungsgehalt der Rezeptionsnorm auf Bundesebene (§ 3 Nr. 4 IFG) auseinander.
LP
Published: Jun 14, 2023
Dieser Beitrag behandelt die Ausnahmen von Informationszugangsansprüchen aus Gründen der öffentlichen Sicherheit. Die Autorin stellt u.a. die Regelung des Informationsfreiheitsgesetzes auf Bundesebene dar.
VK
HV
DW
Published: Jun 14, 2023
Den Ablehnungsgründen, die in diesem Kapitel unter dem Oberbegriff verfahrensbezogene Ablehnungsgründe behandelt werden, ist gemeinsam, dass sie die Entscheidungsprozesse oder Verfahren schützen sollen.
NL
Published: Jun 14, 2023
Der Abschnitt vermittelt einen Überblick über die Vorgaben von Informationsfreiheitsgesetzen zum Schutz von personenbezogenen Daten. Diese werde näher bestimmt, um anschließend die Abwägung von Geheimhaltungsinteressen und Offenbarungsinteressen zu beschreiben.
NL
Published: Jun 14, 2023
Der Abschnitt gibt einen Überblick über die Vorgaben von Informationsfreiheitsgesetzen zum Schutz von geistigem Eigentum und von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen, erläutert die Definitionen einschlägiger Begriffe und stellt einschlägige Konstellationen dar.
AG
HV
Published: Jun 14, 2023
Das Kapitel behandelt Ablehnungsgründe, die weitgehend nicht gesetzlich festgehalten sind: der Antrag sei rechtsmissbräuchlich, es bestehe unverhältnismäßiger Verwaltungsaufwand entgegen oder die Informationen seien allgemein bekannt.
Verfahren, Veröffentlichungspflichten, EU-Ebene
AG
HV
Published: Jun 14, 2023
Der Beitrag stellt das Verwaltungsverfahren im Zusammenhang mit Anträgen auf Informationszugang von der Antragstellung bis zur Entscheidung umfassend dar.
LD
HV
Published: Jun 14, 2023
Der Beitrag beschäftigt sich mit den möglichen Kosten, die im Zusammenhang mit Anträgen auf Informationszugang für die Antragsteller*innen entstehen können.
KG
Published: Jun 14, 2023
In diesem Beitrag geht es um den*die Bundesbeauftragte*n für die Informationsfreiheit. In den Fokus gerückt werden das Amt, der Aufbau der Behörde, das Recht, den*die Bundesbeauftragte*n anzurufen.
VK
DW
Published: Jun 14, 2023
Dieses Kapitel gibt einen Überblick über die Rechtsschutzmöglichkeiten bei (teilweiser) Ablehnung von Anfragen nach Informationsfreiheits- und Transparenzgesetzen, sowohl gegen staatliche Stellen als auch gegen Privatrechtssubjekte.
SD
Published: Jun 14, 2023
Der Beitrag widmet sich den Veröffentlichungspflichten aus einfachgesetzlicher Sicht. Es wird ein systematischer-kritischer Überblick zu den bestehenden rechtlichen Regelungen auf Bundes- und Landesebene gegeben.
MM
Published: Jun 14, 2023
Die Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2001 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission
