OpenRewi und FragDenStaat haben im Projekt Informationsfreiheitrecht ein Handbuch geschrieben. Unser Ziel ist ein gut verständlicher und praxistauglicher Überblick des Informationsfreiheitsrechts in Deutschland. Das Handbuch genügt wissenschaftlichen Standards und ist zugleich so verständlich geschrieben, dass auch Nicht-Jurist*innen es beim Stellen von Anfragen nach den Informationsfreiheitsgesetzen zurate ziehen können. Neben der Veröffentlichung hier bei PubPub ist das Buch als Diamond-Open-Access Publikation beim Universitätsverlag Kiel erschienen. Weitere Informationen zum Projekt finden sich hier. Bis zur nächsten Auflage kann das Handbuch gerne verbreitet und hier bei PubPub kommentiertwerden.
Wie lassen sich die Texte des Handbuches zur Informationsfreiheit kommentieren, verlinken oder herunterladen? Wie funktioniert unsere digitale Literaturdatenbank?
Das Kapitel stellt die informationsfreiheitsrechtliche Lage in Deutschland überblicksartig dar, zeichnet wesentliche Entwicklungen nach und gibt einen Ausblick auf möglicherweise anstehende Reformen sowie wesentliche praktische Herausforderungen.
Dieses Kapitel erläutert, welche Art von Informationen von dem informationsfreiheitsrechtlichen Zugangsanspruch umfasst sind. Es stellt dabei (kritisch) die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den Kriterien der Amtlichkeit dar.
Der Beitrag befasst sich mit dem Informationsbegriff nach dem VIG. Er gibt unter Einbeziehung und Auswertung der wesentlichen Rechtsprechung einen Überblick darüber, welche Informationen mithilfe des VIG beantragt werden können.
Der Beitrag bietet einen Überblick über die Stellen, die gemäß dem deutschen Informationsfreiheitsrecht dazu verpflichtet sind, Informationen bereitzustellen. Die relevanten Stellen werden systematisch anhand der verschiedenen gesetzlichen Grundlagen dargestellt.
Fiskalische Interessen des Bundes und der Länder, Schutz vertraulich übermittelter oder erhobener Informationen, Informationen der Nachrichtendienste und in Verbindung mit der Aufgabenwahrnehmung nach den Sicherheitsüberprüfungsgesetzen
Dieser Beitrag behandelt die Ausnahme von Informationszugangsansprüchen aufgrund entgegenstehender Geheimnisschutz- und Vertraulichkeitsvorschriften. Schwerpunktmäßig setzt er sich mit dem Regelungsgehalt der Rezeptionsnorm auf Bundesebene (§ 3 Nr. 4 IFG) auseinander.
Dieser Beitrag behandelt die Ausnahmen von Informationszugangsansprüchen aus Gründen der öffentlichen Sicherheit. Die Autorin stellt u.a. die Regelung des Informationsfreiheitsgesetzes auf Bundesebene dar.
Den Ablehnungsgründen, die in diesem Kapitel unter dem Oberbegriff verfahrensbezogene Ablehnungsgründe behandelt werden, ist gemeinsam, dass sie die Entscheidungsprozesse oder Verfahren schützen sollen.
Der Abschnitt vermittelt einen Überblick über die Vorgaben von Informationsfreiheitsgesetzen zum Schutz von personenbezogenen Daten. Diese werde näher bestimmt, um anschließend die Abwägung von Geheimhaltungsinteressen und Offenbarungsinteressen zu beschreiben.
Der Abschnitt gibt einen Überblick über die Vorgaben von Informationsfreiheitsgesetzen zum Schutz von geistigem Eigentum und von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen, erläutert die Definitionen einschlägiger Begriffe und stellt einschlägige Konstellationen dar.
Das Kapitel behandelt Ablehnungsgründe, die weitgehend nicht gesetzlich festgehalten sind: der Antrag sei rechtsmissbräuchlich, es bestehe unverhältnismäßiger Verwaltungsaufwand entgegen oder die Informationen seien allgemein bekannt.
Der Beitrag stellt das Verwaltungsverfahren im Zusammenhang mit Anträgen auf Informationszugang von der Antragstellung bis zur Entscheidung umfassend dar.
Der Beitrag beschäftigt sich mit den möglichen Kosten, die im Zusammenhang mit Anträgen auf Informationszugang für die Antragsteller*innen entstehen können.
In diesem Beitrag geht es um den*die Bundesbeauftragte*n für die Informationsfreiheit. In den Fokus gerückt werden das Amt, der Aufbau der Behörde, das Recht, den*die Bundesbeauftragte*n anzurufen.
Dieses Kapitel gibt einen Überblick über die Rechtsschutzmöglichkeiten bei (teilweiser) Ablehnung von Anfragen nach Informationsfreiheits- und Transparenzgesetzen, sowohl gegen staatliche Stellen als auch gegen Privatrechtssubjekte.
Der Beitrag widmet sich den Veröffentlichungspflichten aus einfachgesetzlicher Sicht. Es wird ein systematischer-kritischer Überblick zu den bestehenden rechtlichen Regelungen auf Bundes- und Landesebene gegeben.
Die Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2001 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission
